1. Gegenstand
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen (die „Nutzungsbedingungen“) regeln die Modalitäten des Zugangs zu und der Nutzung des Dienstes Incarneo (der „Dienst“), der von PRG Sys (der „Anbieter“) betrieben wird. Der Dienst ermöglicht die Erzeugung von Audioinhalten (Sprachsynthese und Stimmklonen) und Videoinhalten („Talking-Head“-Avatare) auf Grundlage der vom Nutzer bereitgestellten Inhalte.
Jede Nutzung des Dienstes gilt als vollständige und uneingeschränkte Annahme der vorliegenden Nutzungsbedingungen. Der Anbieter stellt darüber hinaus Verkaufsbedingungen bereit, die den Erwerb von Guthaben regeln.
2. Begriffsbestimmungen
- Nutzer: jede Person, die über ein Konto verfügt oder den Dienst nutzt.
- Organisation: Einheit, die mehrere Nutzer zusammenfasst, die sich eine Guthabenreserve teilen.
- Avatar: visuelle Darstellung, die aus einer hochgeladenen Fotografie erstellt wird.
- Referenzstimme: Tonausschnitt, der zum Stimmklonen oder zur Sprachsynthese dient.
- Erzeugter Inhalt: jede vom Dienst erzeugte Audio- oder Videodatei.
- Abgebildete Person: jede natürliche Person, deren Bild oder Stimme in einem hochgeladenen oder erzeugten Inhalt erscheint.
3. Zugang zum Dienst und Konto
Der Zugang zum Dienst setzt die Erstellung eines Kontos voraus. Der Nutzer gewährleistet die Richtigkeit der angegebenen Informationen und verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Der Dienst ist volljährigen und geschäftsfähigen Personen vorbehalten. Jede über ein Konto ausgeführte Aktivität gilt als von dessen Inhaber vorgenommen.
4. Gewährleistungen und Pflichten des Nutzers in Bezug auf hochgeladene Inhalte
Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Inhalte, die er hochlädt (Fotografien, Stimmen, Texte), und für die Inhalte, die er erzeugt. Er gewährleistet für jeden hochgeladenen oder verwendeten Inhalt:
- sämtliche erforderlichen Rechte des geistigen Eigentums zu besitzen oder über die entsprechenden Lizenzen zu verfügen;
- die schriftliche, freie, informierte und vorherige Einwilligung jeder abgebildeten Person im Hinblick auf das Recht am eigenen Bild und das Recht an der eigenen Stimme eingeholt zu haben;
- dass diese Einwilligung ausdrücklich die Erstellung synthetischer Inhalte (Audio und/oder Video) umfasst, die das Bild oder die Stimme dieser Person wiedergeben;
- die Rechte Dritter, die Privatsphäre, die Würde und den Ruf anderer nicht zu verletzen.
Der Nutzer bewahrt sämtliche Einwilligungsnachweise auf und verpflichtet sich, diese dem Anbieter auf einfache Anfrage vorzulegen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Herkunft der hochgeladenen Inhalte oder die Inhaberschaft der Rechte daran zu prüfen.
5. Verbotene Nutzungen
Es ist strengstens untersagt, den Dienst zu nutzen, um Folgendes zu erstellen, zu verbreiten oder zu ermöglichen:
- die Vortäuschung der Identität einer Person oder jedes irreführende „Deepfake“, das den Eindruck erwecken soll, eine reale Person habe etwas gesagt oder getan, was sie nicht gesagt oder getan hat;
- Inhalte, die das Bild oder die Stimme einer Person ohne deren Einwilligung wiedergeben, einschließlich Personen des öffentlichen Lebens, Mandatsträgern oder Minderjährigen;
- Inhalte, die das Bild oder die Stimme einer verstorbenen Person ohne Zustimmung ihrer Rechtsnachfolger wiedergeben;
- die Vortäuschung der Identität, der Marke, des Logos oder der Bezeichnung eines Unternehmens oder einer Organisation;
- verleumderische, beleidigende, belästigende, hasserfüllte, diskriminierende oder zu Gewalt aufrufende Inhalte;
- Inhalte sexueller Natur, die identifizierbare Personen ohne deren Einwilligung betreffen, oder jegliche kinderpornografische Inhalte;
- Handlungen der Desinformation, des Betrugs, des Phishings oder der Täuschung (einschließlich „CEO-Betrug“ oder Stimmimitation);
- die Einmischung in Wahl- oder demokratische Prozesse;
- jede Nutzung, die gegen Gesetze, die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt oder Rechte Dritter verletzt;
- die Umgehung der vom Anbieter eingerichteten Sicherheits-, Wasserzeichen- oder Rückverfolgbarkeitsmaßnahmen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei Verstößen jeden Inhalt und jedes Konto ohne Vorankündigung und ohne Entschädigung zu sperren oder zu löschen und jede rechtswidrige Nutzung den zuständigen Behörden zu melden.
6. Meldung rechtswidriger Inhalte und Moderation
Der Anbieter übt keine systematische Vorabkontrolle über die von den Nutzern hochgeladenen oder erzeugten Inhalte aus und greift im normalen Betrieb des Dienstes nicht auf diese zu, um die Vertraulichkeit ihrer Daten zu wahren. Er wird nachträglich tätig, auf Meldung hin oder sobald er Kenntnis von einem offensichtlich rechtswidrigen Inhalt erlangt.
Jede Person – insbesondere eine abgebildete Person – kann einen Inhalt, der ihre Rechte (Bild, Stimme, Privatsphäre) verletzt, oder jede rechtswidrige Nutzung unter der Adresse abuse@incarneo.com melden, unter Angabe des betreffenden Inhalts und des Grundes der Meldung. Der Anbieter prüft Meldungen innerhalb einer angemessenen Frist und kann den Inhalt entfernen, den betreffenden Zugang sperren und gegebenenfalls die zuständigen Behörden informieren.
7. Einhaltung der europäischen KI-Verordnung (AI Act)
Der Dienst unterliegt den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2024/1689 („AI Act“) über KI-Systeme, die synthetische Inhalte erzeugen. In diesem Zusammenhang gilt:
- erzeugte Audio- und Videoinhalte, die ein „Deepfake“ darstellen, müssen mit einem klaren und sichtbaren Hinweis versehen werden, dass sie künstlich erzeugt oder manipuliert wurden (Transparenzpflicht, Art. 50 AI Act);
- der Anbieter versieht die erzeugten Inhalte mit einer technischen Kennzeichnung (Metadaten und/oder Wasserzeichen), die ihren künstlichen Ursprung anzeigt und ihre Rückverfolgbarkeit ermöglicht; der Nutzer verpflichtet sich, diese weder zu verändern, zu verbergen noch zu entfernen;
- der Nutzer, der einen erzeugten Inhalt verbreitet, ist für die Einhaltung der Informationspflicht gegenüber der Öffentlichkeit über dessen künstlichen Charakter verantwortlich, je nach Verbreitungskontext;
- der Nutzer verpflichtet sich, jede Nutzung zu unterlassen, die unter die verbotenen KI-Praktiken (Manipulation, Ausnutzung von Schwachstellen, Social Scoring) im Sinne des AI Act fällt.
8. Geistiges Eigentum
8.1 Eigentum am Dienst
Der Dienst, seine Softwarekomponenten, seine Benutzeroberfläche und seine Marken bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters. Es wird keine Rechtsübertragung eingeräumt, mit Ausnahme eines persönlichen, nicht ausschließlichen und nicht übertragbaren Nutzungsrechts, das auf die Dauer der Nutzung des Dienstes beschränkt ist.
8.2 Inhalte des Nutzers
Der Nutzer bleibt Eigentümer seiner hochgeladenen Inhalte und der erzeugten Inhalte. Er räumt dem Anbieter eine nicht ausschließliche Lizenz ein, die auf das Hosting, die technische Verarbeitung und die Bereitstellung des Dienstes (insbesondere die Ausführung der Berechnungen auf GPU-Infrastruktur) beschränkt ist. Diese Lizenz endet mit der Löschung der Inhalte, vorbehaltlich technischer Sicherungen und gesetzlicher Aufbewahrungspflichten.
Der Nutzer ist frei, die erzeugten Inhalte zu verwerten, auch zu kommerziellen Zwecken, unter der Voraussetzung der Einhaltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen, der geltenden Vorschriften und der Rechte Dritter (insbesondere der abgebildeten Personen).
9. Guthaben und Abrechnung
Die Nutzung des Dienstes verbraucht Guthaben, das in Minuten der Audio- oder Videoerzeugung ausgedrückt und in Paketen erworben wird. Die Modalitäten des Erwerbs, der Preise und der Rückerstattung sind in den Verkaufsbedingungen festgelegt. Das Guthaben wird gegebenenfalls innerhalb einer Organisation geteilt.
Der Anbieter kann kostenloses Guthaben gewähren (insbesondere bei der Registrierung oder zu Werbezwecken). Dieses geschenkte Guthaben ist weder erstattungsfähig noch in Geld umwandelbar und kann vom Anbieter jederzeit geändert, ausgesetzt oder entzogen werden.
10. Verfügbarkeit und Haftung
Der Dienst wird „wie besehen“ im Rahmen der verfügbaren technischen Mittel bereitgestellt. Da die Verarbeitungen asynchron auf Rechenressourcen ausgeführt werden, garantiert der Anbieter weder eine bestimmte Erzeugungsdauer noch ein Ergebnis, das einer subjektiven Erwartung entspricht.
Der Anbieter haftet nicht für: die von den Nutzern erstellten Inhalte; deren Verwendung nach der Erzeugung; Verletzungen von Rechten Dritter, die sich aus vom Nutzer hochgeladenen oder verbreiteten Inhalten ergeben; Unterbrechungen des Dienstes, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen. Sollte die Haftung des Anbieters dennoch ausgelöst werden, ist sie auf den Betrag des für die streitige Leistung verbrauchten Guthabens beschränkt.
11. Freistellung (Schadloshaltung)
Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen, Klagen oder Verurteilungen seitens Dritter (insbesondere einer abgebildeten Person) frei, die sich aus einem Verstoß gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen ergeben, insbesondere im Hinblick auf die Gewährleistungen und Pflichten nach Artikel 4. Der Nutzer trägt sämtliche daraus entstehenden finanziellen Folgen, Kosten und Schadensersatzansprüche.
12. Personenbezogene Daten
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, einschließlich biometrischer Daten (Stimme, Bild), ist in der Datenschutzerklärung beschrieben, die integraler Bestandteil der vorliegenden Nutzungsbedingungen ist.
13. Sperrung und Kündigung
Der Anbieter kann den Zugang eines Nutzers bei Verstoß gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen, bei rechtswidriger Nutzung oder bei Gefahr für den Dienst oder Dritte sperren oder kündigen. Der Nutzer kann sein Konto jederzeit frei über seinen Benutzerbereich schließen. Die Schließung führt zur Löschung der Inhalte unter den in der Datenschutzerklärung vorgesehenen Bedingungen.
Im Falle einer Kündigung infolge eines Verstoßes des Nutzers (insbesondere einer rechtswidrigen Nutzung) verfällt das bezahlte, noch nicht verbrauchte Guthaben, unbeschadet des Schadensersatzes, den der Anbieter geltend machen kann.
14. Änderung der Nutzungsbedingungen
Der Anbieter kann die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Die Nutzer werden über wesentliche Änderungen auf geeignete Weise informiert. Die fortgesetzte Nutzung des Dienstes gilt als Annahme der jeweils geltenden Fassung.
15. Anwendbares Recht und zuständige Gerichte
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht. Kommt keine gütliche Einigung zustande, fällt jede Streitigkeit in die Zuständigkeit der französischen Gerichte, unter Beachtung der gegebenenfalls für Verbraucher geltenden Vorschriften. Bei Fragen: contact@incarneo.com.
Die vorliegende deutsche Fassung ist eine zu Informationszwecken bereitgestellte Übersetzung. Im Falle von Abweichungen oder Auslegungsschwierigkeiten ist allein die französische Fassung maßgebend.